Meinung sagen in Hörgertshausen

Im Anschluss an die Betriebsbesichtigungen in Attenkirchen nahm Franz Obermeier einen Termin in Hörgertshausen wahr. Ins Gasthaus „Zum Soller“ hatte der örtliche CSU-Verband zur Veranstaltung „Meinung sagen! Franz Obermeier treffen.“ geladen und ein Dutzend interessierter Bürgerinnen und Bürger nutzen diese Gelegenheit.

Franz Obermeier beantwortet Fragen der Bürgerinnen und Bürger in Hörgertshausen

In seiner Eingangsrede referierte der Bundestagsabgeordnete Obermeier über das EU-Begelitgesetz, das tags zuvor in Berlin auf der Agenda stand. Auch die Erfolge der Koalition wie die sinkende Arbeitslosenzahl bis zur Wirtschaftskrise stellte er heraus. Aber vor allem interessierte den Zollinger CSU-Politiker eines: „Mich würde interessieren, was Ihr denkt, was ich nach Berlin mitnehmen kann?“

Den Anfang machte der Hörgertshausener Bürgermeister Heinrich Kiermeier mit einer Frage zum Thema Breitbandversorgung. Er beschwerte sich, dass viele andere Gemeinden dieses Problem längst gelöst hätten, Hörgertshausen aber nach wie vor nicht angeschlossen sei. Auf diesen Teil der „Daseinsvorsorge“, der so wichtig sei wie die Wasserversorgung in den Siebzigerjahren, antwortete Obermeier differenziert. Zum Einen liege das Problem bei der Bundesnetzagentur. Diese setze die Nutzungsgebühren, die Fremdunternehmen an die Telekom für die Durchleitung zahlen müssten, zu gering an, damit sich der Ausbau für das ehemalige Staatsunternehmen lohne. Zum Anderen gäbe es zumindest kurzfristig Möglichkeiten wie Richtfunk oder Satellit.

Im Verlaufe der Diskussion wurde ein Punkt deutlich, der wohl nicht nur die Hörgertshausener Bürger beschäftigt. Die Rede ist vom Bürokratismus und Regelungswut der EU. Hier entgegnete Obermeier, dass in der Europäischen Union politische Kräfte existierten, die kein Europa der Regionen wollten, sondern in Richtung Nationalstaat EU tendierten. Die CSU trete dagegen in Brüssel wie in Berlin für die Regionalität und damit für die Interessen Bayerns ein.